Wenige Tage nach der Klageandrohung aus Italien gegen Fahrverbote und Blockabfertigungen an der Brennerroute hat sich auch das BMDV zu Wort gemeldet. Eine Sprecherin erklärt auf VerkehrsRundschau-Anfrage, dass man die Ankündigung zur Kenntnis nehme. Über den konkreten Gegenstand einer möglichen späteren Klage Italiens würden dem BMDV derzeit keine Informationen vorliegen. Das Ministerium werde die Entwicklungen jedoch weiterhin sorgfältig beobachten.
Indes weist das BMDV darauf hin, dass die EU-Kommission bereits Anfang 2023 den Ländern Deutschland, Italien und Österreich einen Vorschlag für Verkehrsverbesserungen an der Brennerroute unterbreitet habe. Der genaue Inhalt sei vertraulich, allerdings sehe das Konzept eine schrittweise Abkehr von den Blockabfertigungen mit gleichzeitigen Maßnahmen auf der Straße und Schiene vor. Der Vorschlag habe allerdings keinen Konsens bei den beteiligten Länder gefunden.
Bayern, Tirol und Südtirol wollen bald das Konzept für das sogenannte Slot-System – eine digitale Verkehrssteuerung für die Brennerroute – vorstellen. Auch dazu hat sich das BMDV in dem Statement geäußert. Mehr lesen Sie hier.
