Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) der Hauptzollämter Gießen, Frankfurt und Darmstadt haben bei Kontrollen auf der Autobahn 5 und rund um den Frankfurter Flughafen den Lkw-Güterverkehr ins Visier genommen. Insgesamt wurden 52 Fahrer kontrolliert, bei denen es in 16 Fällen zu Beanstandungen kam und in 24 Fällen weitere Prüfungen notwendig sind. Das geht aus einer Pressemitteilung des Hauptzollamts Gießen hervor. Infolge der Pandemiemaßnahmen sei es vermehrt zu Hinweisen durch Logistikverbände gekommen, dass neben einem Auftragsrückgang Transportaufträge von Wettbewerbern zu niedrigen Preisen angeboten würden. Die Verbände befürchteten dabei die Nichteinhaltung von Rechtsvorschriften, insbesondere Verstöße gegen den Mindestlohn.
Die Kontrollen und entdeckten Verstöße im Detail
Bei den zweitätigen Kontrollen (29. April und 30. April) in Frankfurt, Heppenheim und auf dem Rastplatz Reinhardshain in Mittelhessen waren insgesamt 42 Kontrolleure im Einsatz. Sie prüften Beschäftigungsverhältnisse und die Einhaltung der Sozial- und Mindestlohnvorschriften von insgesamt 52 Fahrern. Darunter 31 deutsche Fahrer und 21 ausländische Fahrer. Dabei sei nicht nur die Fahrerkarten ausgelesen worden, sondern auch alle Ausweise auf Echtheit überprüft.
In 16 Fällen kam es zu Beanstandungen, bei 24 Fällen müssten weitergehende Prüfungen von Geschäftsunterlagen hinsichtlich der Zahlung des Mindestlohnes durchgeführt werden, bei drei Fahrer waren nicht zur Sozialversicherung angemeldet.
Auf dem Rastplatz Reinhardshain wurde ein russischer Fahrer vorläufig festgenommen. Der 46-Jährige hatte keine gültige Arbeitsberechtigung und war für eine südhessische Spedition im innerdeutschen Güterverkehr unterwegs. Er wurde durch die Ausländerbehörde des Landkreises Gießen ausgewiesen und muss Deutschland verlassen. Sein Lkw blieb stehen.
Am Frankfurter Flughafen entdeckten die Zöllner zudem in einem Lkw einen manipulierten Fahrtenschreiber, der nicht funktionierte. Hier erwartet den Unternehmer ein hohes Bußgeld oder die Stilllegung des Lkw, wenn der Mangel nicht beseitigt wird. Bedienstete des Bundesamtes für Güterverkehr stellten in drei Fällen Verstoße gegen die Sozial- und Güterverkehrsvorschriften fest und erhoben zum Teil hohe Bußgelder.
Weitere Kontrollen geplant
Im Bundesland Hessen sind laut Hauptzollamt Gießen für die nähere Zukunft weitere Kontroll-/Prüfmaßnahmen in der Logistikbranche vorgesehen.
