Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat am Montag gemeinsam mit Zoll und Polizei Schwerpunktkontrollen von Lkw auf dem Großmarkt in München sowie in den Binnenhäfen Mannheim und Duisburg durchgeführt. Dabei beanstandeten die Kontrolleure nach Auswertung der BAG-Daten 26,4 Prozent der ausländischen und 15,7 Prozent der inländischen Lkw. Zum Einsatz kamen 47 Einsatzkräfte von Zoll, Polizei und BAG. Damit zeigt sich das BAG entschlossen, auch während der Corona-Pandemie Kontrollen zur Durchsetzung der gesetzlichen Vorschriften im Straßengüterverkehr durchzuführen. Überprüft wurde vor allem die Einhaltung der Kabotage-Bestimmungen, der Lenk- und Ruhezeiten sowie des Mindestlohngesetzes.
Bei 19 auf Kabotage-Beförderung überprüften Fahrzeugen wurde bei einem ein entsprechender Verstoß entdeckt. Der Zoll stellte hingegen keine Verstöße gegen das Mindestlohngesetz fest. Insgesamt wurden 104 Fahrzeuge kontrolliert, darunter 51 aus der EU und drei aus Drittstaaten. Beanstandet wurden 22 Fahrzeuge, darunter 8 aus Deutschland, 13 aus der EU und einer aus einem Drittstaat. In Duisburg fanden Kontrollen im Logport in Duisburg-Rheinhausen sowie an einer Zufahrtsstraße zu dem Gewerbegebiet mit seinen Containerterminals statt.
„Es ist genug Laderaum vorhanden. Daher kontrollieren wir in Abstimmung mit dem Bundesverkehrsministerium auch in diesen Zeiten die Kabotage-Regelungen“, sagte BAG-Präsident Andreas Marquardt der Verkehrsrundschau in Duisburg. Er bestätigte, dass dies eine Reaktion auf Proteste von Logistikverbänden sei, die infolge der Corona-Pandemie einen Auftragsrückgang ihrer Mitgliedsunternehmen verzeichnen und Nachteile durch Verstöße von Wettbewerbern befürchten. Dem wolle man ein sichtbares Zeichen entgegensetzen.
