Der ADAC schaut mit Unverständnis auf den Koalitionsstreit um schnellere Planungsverfahren im Verkehr. Der Verkehrspräsident des Vereins, Gerhard Hillebrand, sagte der „Deutschen Presse-Agentur“: „Der Pkw-Verkehr wird in den nächsten Jahrzehnten nur moderat wachsen, der Lkw-Verkehr voraussichtlich aber noch ganz erheblich. Deshalb bleibt neben der Sanierung von Brücken die Beseitigung von Engpässen im Fernstraßennetz sehr wichtig.“
Das ändere sich auch nicht durch die unerlässlichen und vom Allgemeinen Deutschen Automobilclub (ADAC) unterstützten Anstrengungen, erhebliche Teile des weiteren Verkehrswachstums durch den Ausbau der Schiene mit der Bahn zu bewältigen. Für den Bund sei eine Abwägung und Priorisierung von Vorhaben möglich, so Hillebrand.
Im Bundesverkehrswegeplan 2030 sei 2016 die gesamtwirtschaftliche Vorteilhaftigkeit aller anstehenden Aus- und Neubauprojekte an Autobahnen und Bundesstraßen bewertet worden. „Es ist der Bundesregierung somit bekannt, welche Vorhaben gesamtwirtschaftlich besonders wichtig sind, hier braucht es aktuell keine Neubewertung. Der Streit darüber ist unverständlich“, sagte Hillebrand. Die Planung dieser dringenden Vorhaben solle beschleunigt werden, unabhängig davon, ob es um Ersatzbrücken oder andere wichtige Engpassbeseitigungen gehe.
In der Regierungskoalition gibt es seit Wochen Streit um schnellere Planungsverfahren im Verkehr. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will nicht nur Brücken, sondern auch Autobahnen schneller bauen lassen. Das lehnen die Grünen ab. Ein Treffen der Koalitionsspitzen hatte keinen Durchbruch gebracht. (tb/dpa)
