Das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) hat Zahlen zu den durchgeführten Schwerpunktkontrollen im Juni vorgelegt. Demnach kontrollierte es in drei Zeiträumen insgesamt 1517 Fahrzeuge und zog 168.600 Euro an Sicherheitsleistungen ein. Bei diesen Zahlen sind alle kontrollierten Rechtsgebiete berücksichtigt.
Konkret überprüfte das BALM die Einhaltung der Kabotagebestimmungen sowie der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit und untersuchte Fahrzeuge im Bereich der Technischen Unterwegskontrolle (TUK). Betroffen waren die Zeiträume 4./5., 17. und 20./21. Juni. Die Kontrollen fanden zum Teil mit Unterstützung der örtlichen Polizei statt.
An allen drei Terminen fand eine Technische Unterwegskontrolle statt. Am 4./5. sowie am 20./21. Juni standen die Kabotagebestimmungen im Fokus, am 17. Juni kontrollierte das Amt verstärkt die wöchentliche Ruhezeit. Bei den Kontrollorten lag die Spanne je nach Termin zwischen 35 bis 30 Orten.
Das BALM betont, dass es sich bei den Kontrollergebnissen von Schwerpunktaktionen grundsätzlich nicht um repräsentative Ergebnisse handelt. Somit ließen diese auch keine belastbaren Rückschlüsse auf die Gesamtsituation zu.
Am 4. und 5. Juni kontrollierten die Beamten insgesamt 475 Fahrzeuge.
- Sie überprüften dabei 452 Fahrzeuge auf Einhaltung der Kabotagebestimmungen und beanstandeten 24 davon.
- 70 Fahrzeuge untersuchten die Beamten auf Einhaltung der Regelungen zur Verbringung der regelmäßigen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs. Gegen das Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug wurden zwei Verstöße festgestellt.
- 35 Fahrzeuge überprüften technische Experten auf technische Mängel. Dabei wurden zwölf technische Mängel entdeckt, darunter vier im Bereich der Bereifung, drei im Bereich der Bremsen und zwei im Bereich der Beleuchtung.
Am 17. Juni nahmen die Beamten 340 Fahrzeuge unter die Lupe.
- 111 Fahrzeuge kontrollierten sie dabei auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen. Sie beanstandeten zehn davon.
- Bei den 336 Fahrzeugen, die das BALM auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs überprüfte, stellte es 53 Verstöße im Zusammenhang mit dem Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug fest.
- Technische Experten prüften an dem Tag 33 Fahrzeuge. Dabei entdeckten sie fünf technische Mängel, vier im Bereich der Beleuchtung und einer im Bereich der Bremsen
Im Rahmen der Kontrollaktion vom 20. und 21. Juni wurden insgesamt 702 Fahrzeuge kontrolliert.
- Von den 674 Fahrzeugen, die das Amt auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen kontrollierte, mussten sie 28 Fahrzeuge beanstanden.
- 60 Fahrzeuge überprüften die Beamten auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs. Sie stellten vier Verstöße fest.
- Bei den 26 auf technische Mängel untersuchten Fahrzeugen wurden acht Verstöße entdeckt, davon vier im Bereich der Bremsen.